CO2-Endlager
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Montag, 30. August 2010Berlin, 30. August 2010, Anlässlich der Anhörungen der Bundesländer und der Verbände zum geplanten CCS-Gesetz (CCS = Cabon Capture an Storage = CO2-Abscheidung und Lagerung) erklärt Oliver Krischer, Sprecher für Energie- und Ressourceneffizienz:
Das von der Bundesregierung vorgelegte CCS-Gesetz dient nicht der Erforschung einer Technologie, sondern ist eine “Lex-Vattenfall”. Es soll die Fata Morgana der klimafreundlichen Braunkohleverstromung [...]
Umweltverband hält dreistufiges Klageverfahren für erforderlich und lehnt CO2-Speicherung ab
Freitag, 6. August 2010Bonn/Brandenburg, 06. August 2010 - Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) e.V. hat Brandenburgs Wirtschaftsminister Ralf Christoffers scharf kritisiert. Dieser hat sich dafür ausgesprochen, die Klagemöglichkeiten der Bevölkerung zur Verhinderung unterirdischer Kohlendioxid-Speicher (CO2-Speicher) zu reduzieren. Klagen gegen Planfeststellungsbeschlüsse zur CO2-Speicherung sollen nur noch beim Oberverwaltungsgericht und Bundesverwaltungsgericht zulässig sein. Klagen bei einem Verwaltungsgericht sollen ausgeschlossen werden. Somit [...]
CCS: Vertrauen und Schutz der Bürgerrechte geht anders
Dienstag, 3. August 2010Berlin, 03. August 2010 – Mit Unverständnis hat der CDU-Bundestagsabgeordnete Hans-Georg von der Marwitz auf die Stellungnahme des brandenburgischen Wirtschaftsministers Ralf Christoffers und auf die Aktivitäten des Energiekonzerns Vattenfall im Kontext der Verhandlungen über ein CCS-Gesetz reagiert: Vertrauen in das eigene Vorhaben – Carbon Capture and Storage (CCS) – sieht anders aus. Offenkundig schreckt die [...]
Erklärung zum CCS-Gesetz – CO2-Speicher irreführendes Etikett für Endlager
Donnerstag, 15. Juli 2010Berlin, 15. Juli 2010 – Am Mittwoch haben Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen (CDU) und sein Amtskollege im Wirtschaftsministerium Rainer Brüderle (FDP) gemeinsam den Entwurf für ein Gesetz über die unterirdische Speicherung von CO2 aus Kohlekraftwerken vorgestellt. Das sog. Carbon Capture and Storage (CCS)-Verfahren erhitzt seit Jahren die Gemüter. Der brandenburgische CDU-Bundestagsabgeordnete Hans-Georg von der Marwitz [...]
Lobbyismus in der CDU/CSU: Wir brauchen CCS gegen CO2-Emissionen
Donnerstag, 15. Juli 2010Berlin, 15. Juli 2010 – Anlässlich der Vorstellung eines Gesetzentwurfs zur Demonstration und Anwendung von Technologien zur Abscheidung, zum Transport und zur Dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid (C02) erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thomas Bareiß MdB:
Der gestern vorgelegte Gesetzentwurf zur Speicherung des klimaschädlichen CO2 mit der CCS-Technologie bietet eine sehr gute Grundlage, um in [...]
Brüderle und Röttgen: CCS-Gesetz wichtiger Schritt für eine Zukunftstechnologie
Mittwoch, 14. Juli 2010Berlin, 14. Juli 2010 – Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle und Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen haben heute in Berlin die Eckpunkte des gemeinsamen Gesetzentwurfs zur Demonstration und Anwendung von Technologien zur Abscheidung, zum Transport und zur dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid (CO2) vorgestellt. Mit dem Gesetzentwurf entscheidet sich die Bundesregierung für ein schrittweises Vorgehen bei der weiteren Entwicklung [...]
CCS-Gesetz – ein „Lex Brandenburg“ zur Absicherung rot-roter Braunkohlevorrangpolitik
Mittwoch, 14. Juli 2010Berlin, 14. Juli 2010 – Zu dem heute von den Ministern Röttgen und Brüderle vorgestellten Entwurf eines CCS-Gesetzes erklärt Oliver Krischer, Sprecher für Energie- und Ressourceneffizienz
Nach dem Scheitern des ersten Anlaufs zu einem CCS-Gesetz im vergangenen Sommer haben die zuständigen Minister Röttgen und Brüderle nun fast ein Jahr gebraucht, um einen neuen Versuch zur Schaffung [...]