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SolarWorld AG: Antrag auf Summary Judgment erstinstanzlich stattgegeben

Im Rechtsstreit zwischen dem Siliziumlieferanten Hemlock Semiconductor Corp. und der SolarWorld Industries Sachsen GmbH, einer Tochtergesellschaft der SolarWorld AG, hat der United States District Court for the Eastern District of ...

Top-Thema | Donnerstag, 14 Juli 2016 | Kommentare

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Photovoltaik: Preise von Solaranlagen sinken 2014 um 11,59 Prozent

Triefenstein, 03. Januar 2015 – Der durchschnittliche Preis für eine schlüsselfertige Photovoltaikanlage betrug im vergangenen Jahr 1.335 Euro netto je installiertem Kilowattpeak (kWp). Das entspricht einer Preissenkung von rund 11,59 ...

Top-Thema | Samstag, 3 Januar 2015 | Kommentare

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Sicherheitsrisiko: aleo solar warnt vor mangelhaften Anschlussdosen bei Solarmodulen

  Oldenburg, 08. Oktober 2014 - Wichtige Sicherheitswarnung! Der Solarmodulhersteller aleo solar AG i.L. (in Liquidation) warnt vor mangelhaften Anschlussdosen an bestimmten Solarstrommodulen: Bei abgebrochenen Steckverbindungen oder abgefallenen Dosendeckeln liegen elektrische ...

Top-Thema | Mittwoch, 8 Oktober 2014 | Kommentare

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Österreich: Preise von Solarstromanlagen gegenüber dem Vorjahr um 22 Prozent gesunken

Triefenstein, 02. April 2014 – Das Unternehmen PhotovoltaikZentrum – Michael Ziegler hat in Kooperation mit dem Beratungsunternehmen Dachgold e.U, bereits zum zweiten Mal die durchschnittlichen Preise von Photovoltaikanlagen in Österreich ...

Marktentwicklung | Mittwoch, 2 April 2014 | Kommentare

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Gehaltsstudie: Gehälter und Löhne der Solarbranche erstmalig veröffentlicht

Triefenstein, 17.10.2013 - Das Marktforschungsunternehmen PhotovoltaikZentrum - Michael Ziegler veröffentlicht erstmals die Daten der jährlich erscheinenden Gehaltsstudie "Das verdient die Solarbranche wirklich". Bisher konnte die Studie ausschließlich kostenpflichtig erworben werden ...

Marktentwicklung | Donnerstag, 17 Oktober 2013 | Kommentare

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Photovoltaik aktuell - Die TOP-Headlines der Woche!

-- Marktbelebung: Defibrilator-Hersteller entdecken Solarunternehmen als neue Zielgruppe -- -- Langeweile: Wechselrichter sucht neuen Wirkungsgrad -- -- Vermarktungszwang: BDEW wegen unheilbarer Neurose in Psychiatrie eingeliefert -- -- Hoch, runter, links rechts, ja was ...

Top-Thema | Montag, 30 September 2013 | Kommentare

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Photovoltaikstudie: Gehälter leicht gestiegen, Stimmung bei Arbeitnehmern auf dem Tiefpunkt

Triefenstein, 04. Juni 2013 – Die Gehälter in der Photovoltaikbranche sind gegenüber dem Vorjahr nur um 1,63% gestiegen. Die Beschäftigten sind im Vergleich zum Vorjahr unzufriedener mit ihrem Gehalt und ...

Marktentwicklung | Dienstag, 4 Juni 2013 | Kommentare

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Gehälter in der Solarbranche: Wie erfolgsversprechend sind variable Entgeltbestandteile überhaupt?

Triefenstein, 21. Mai 2013, Wie aus den aktuellen Daten der Gehaltsstudie des Unternehmens PhotovoltaikZentrum - Michael Ziegler hervorgeht, gehen immer mehr Solarunternehmen über auf variable Entgeltbestandteile. Machte das Grundgehalt eines ...

Marktentwicklung | Dienstag, 21 Mai 2013 | Kommentare

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Neue Photovoltaikstudie: Die bekanntesten Wechselrichterhersteller Deutschlands

Triefenstein, 02. Mai 2013, Die populärsten Wechselrichterhersteller in Deutschland sind laut einer aktuellen Studie des Marktforschers PhotovoltaikZentrum – Michael Ziegler die SMA Solar Technology AG, die Fronius International GmbH und ...

Marktentwicklung | Donnerstag, 2 Mai 2013 | Kommentare

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Wartung und Service bei Photovoltaikanlagen: Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser

Berlin/Triefenstein, 05. April 2013, Der Online-Marktplatz Milk the Sun und das Marktforschungsunternehmen PhotovoltaikZentrum - Michael Ziegler stellen erste Ergebnisse ihrer Marktstudie zum Thema Wartung, Instandhaltung, Pflege und Betrieb einer Photovoltaik-Anlage, ...

Marktentwicklung | Freitag, 5 April 2013 | Kommentare

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Verfassungsbeschwerde durch Brandenburger Landwirt gegen das EEG 2014

photovoltaik-guide.de / Michael Ziegler |Freitag, 21. August 2015

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- Verstoß gegen das Grundrecht durch fehlende Übergangsvorschriften für baurechtlich genehmigte Biogasanlagen -

Mit der Novellierung des EEG 2014 verletzt der Gesetzgeber den Gleichheitsgrundsatz aus dem Grundgesetz mit dem EEG 2014, so dass Landwirten nur noch der Weg zum Bundesverfassungsgericht nach Karlsruhe übrig bleibt.

Das EEG 2014 ist erst ein Jahr alt und die Bilanz fällt verheerend aus. Familiengeführte landwirtschaftliche Betriebe, die auf den Gesetzgeber vertraut und Bioenergieprojekte bis dahin erfolgreich umgesetzt haben, stehen am Rande ihrer Belastungsgrenze. Aus diesem Grund wurde im Mai 2015 die erste Verfassungsklage durch eine Biogasanlage in Baden Württemberg in Karlsruhe eingereicht.

Eine weitere Klage erfolgte nun durch einen besonders schwer betroffenen landwirtschaftlichen Betriebe, in Brandenburg. Im Jahr 2013 erhielt der Landwirt eine Baugenehmigung für die Errichtung einer Biogasanlage, die im Dezember 2014 in Betrieb genommen wurde – also nach der Novellierung des EEG 2014.. Zwar schuf der Gesetzgeber eine Übergangsvorschrift für Anlagen, die vor seiner Ankündigung schon begonnen wurden, aber er blieb in seinen Gesetzesformulierungen zu ungenau. So wurde  übersehen, dass Baugenehmigungen für Biogasanlagen nicht unmittelbar bundesrechtliche Genehmigungen notwendig sind. Hätte der Landwirt sein Anlage im Rahmen einer sogenannten Bundesimmissionsschutzgenehmigung genehmigen lassen, wäre er auf der sicheren Seite gewesen. Eine solche Genehmigung lag aber aufgrund der Anlagengröße nicht vor. Die durch den Gesetzgeber verursachte Ungleichbehandlung führte somit beim Beschwerdeführer zu einem wirtschaftlichen Totalschaden.

Der Verfahrensbevollmächtigte Rechtsanwalte der Verfassungsbeschwerde ist Rechtsanwalt Dr. Helmut Loibl von Paluka Sobola Loibl & Partner aus Regensburg.

Quelle: Nachhaltige Energien e.V.

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