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Berlin, 20. Januar 2011, Zur Debatte um die Kürzung der Solarförderung erklärt der umweltpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Michael Kauch:

Die FDP-Bundestagsfraktion unterstützt die Vorschläge von Bundesumweltminister Norbert Röttgen zur Solarförderung. Das ist eine sachgerechte Lösung im Interesse der Verbraucher. Die Grünen haben vom Solar-Markt keine Ahnung mehr. Noch vor wenigen Monaten prophezeiten sie angesichts der bisherigen Kürzungen den Untergang der Branche - jetzt boomt der Absatz von Solaranlagen schon wieder. Selbst die Solarbranche bestätigt jetzt die Politik von Union und FDP.

Gleichzeitig weist die FDP-Bundestagsfraktion nachdrücklich Vorstöße gegen das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) zurück. Die FDP hat sich in ihrem Wahlprogramm klar für das EEG ausgesprochen sowie den unbegrenzten Einspeisevorrang für erneuerbare Energien im Koalitionsvertrag und Energiekonzept verankert.

Geradezu abenteuerlich ist übrigens das Verhalten von SPD-Fraktionsvize Ulrich Kelber. Vor einem halben Jahr kämpfte er noch Hand in Hand mit den Grünen gegen die Solarkürzungen, jetzt ist ihm der Termin zu spät. Der Opposition gehen erkennbar die Argumente aus.

Quelle: FDP

Kommentare   

#2 Reinhard Behrend 2011-01-21 09:40
Es ist bedauerlich, dass die Förderung der Agrarenergie nicht abgeschafft wird. Palmölplantagen und Sojaanbau vernichten Regenwälder, Zuckerrohrplantagen bedrohen wichtige Ökosyteme und Maisfelder in Europa vernichten wertvolles Grünland und Moore.

Mit freundlichen Grüßen

Reinhard Behrend
Rettet den Regenwald e. V.
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#1 Ulrich Kelber 2011-01-20 16:59
Was Herr Kauch verschweigt: Schon im Dezember hat die SPD einen Vorschlag gemacht, wie die Vergütung so abgesenkt werden kann, dass die Kosten sinken (Senkung ab 1.4.), die Handwerker gleichmäßig ausgelastet werden (Senkung quartalsweise) und der Import nicht weiter angereizt wird. Schwarzgelb hat auf unser Kooperationsangebot zwei Monate nicht reagiert und riskiert jetzt wieder eine Rallye, die nur kostet, aber die deutsche PV-Branche nicht weiter bringt.

Ulrich Kelber: Vorschlag zur PV-Vergütung

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