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Berlin, 01. April 2011, Nach dem  historischen Wahlsieg von Winfried Kretschmann (62) in Baden-Württemberg, kündigte der grüne Ministerpräsident nun einen neuen Politik-Stil an. So steht neben der Einstellung des Projekts Stuttgart 21 - das Projekt wurde mittlerweile von der Bahn auf Eis gelegt - auch die sofortige Abschaltung aller Kernkraftwerke im Land an. Einen Masterplan für einen Atom-Schnellausstieg konnte er bislang aber noch nicht vorlegen. Den Kraftwerksbetreiber EnBW plant Kretschmann zu einem Konzern mit Schwerpunkt erneuerbarer Energien umzuwandeln. Ökologischen Unternehmen  gegenüber wird indessen ein freundlicher Kurs eingeschlagen.

Anhebung der Einspeisevergütung für Solarstrom geplant

Geplant ist eine zum 01.01.2011 rückwirkende Erhöhung der Solarstromförderung um 0,043 Euro für jede ins öffentliche Stromnetz eingespeiste Kilowattstunde. Die Vergütung soll bis zum Jahresende garantiert werden und stößt innerhalb der Bundesregierung auf heftige Kritik. Betreiber von Solaranlagen, deren Anlage im Jahr 2011 in Betrieb genommen wurde, dürfen sich auf Rückzahlungen freuen. Der Solarbranche soll diese Neuregelung zusätzliche Aufträge garantieren.

Um einen Anstieg der Strompreise entgegenzuwirken wird den Stromkonzernen gesetzlich auferlegt, die zusätzliche Vergütung aus deren Milliardengewinnen zu finanzieren. Die Reaktion der Stromkonzerne blieb nach Bekanntwerden der Pläne nicht aus. So werden von Seiten der Energieriesen Forderungen nach einer sofortigen Einstellung der Einspeisevergütung für Solarstrom laut.

Winfried Kretschmann weist die Forderung jedoch vehement zurück: "Eine sofortige Einstellung der Einspeisevergütung für Solarstromanlagen, wie dies erst gestern in Tschechien beschlossen wurde, kann und darf hier in Deutschland kein Thema sein. Atomkraft ist keine  Brückentechnologie und behindert den Ausbau von Erneuerbaren Energien massiv."

Mehr Bürger- und Volksentscheide

Ob Stuttgart 21 eingestellt wird, das wird Kretschmann in absehbarer Zeit über einen Bürgerentscheid abstimmen lassen. In Abstimmung mit seiner Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, ist bereits die Abwahl von Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen aus dessen Amt über einen Volksentscheid geplant. Ein Atomlobbyist in einem so verantwortungsvollen grünen Amt ist laut Kretschmann in keiner Weise tragbar.

Kommentare   

#9 Mathias 2011-05-11 11:12
Mit so etwas sollte man nun wirklich nicht scherzen. Immerhin geht es hier bei Investoren um Entscheide, ob eine Anlage wirtschaftlich ist oder nicht und im Endeffekt ob sie gebaut wird...
#8 photovoltaik-guide.de / Michael Ziegler 2011-04-04 12:53
Anmerkung der Redaktion:

Es handelte sich hierbei um einen Aprilscherz!
#7 Sabine Kern 2011-04-04 10:04
War dies nun ein Aprilscherz?
#6 Thomas Lugden 2011-04-04 09:45
Hallo

war dies nun eine Ente (Aprilscherz) oder ist an dieser Meldung etwas dran? Wenn dies ein Aprilscherz ist war muss ich sagen, Klasse, bin selten so auf eine Meldung hereingefallen.

Thomas
#5 borgdrone 2011-04-02 08:45
Die Grünen kommen in BW mit vielen Versprechen daher. Diese Versprechen sind nicht neu, diese gab es für die Grünen in der Koalition mit der SPD unter Schröder 7 lange Jahre. All ihre derzeitigen Schulterklopfer saßen in der Regierung und haben Hartz 4 Gesetze von der Wirtschaft erfinden lassen und dann beschlossen. Keine paar Monate in der Regierung, schicken die zuvor jahrzehntelang pazifistischen Grünen, zum ersten mal seit dem Ende des zweiten Weltkrieges die ersten deutschen Soldaten wieder in den Krieg. Die Transrapidstrecke Hamburg-Berlin wurde aus Rot-Grüner Kurzsichtigkeit nicht gebaut. Der Einwegpfand wurde 2003 eingeführt und bedeutet bis heute einen enormen bürokratischen Aufwand und hat zu unsinnigen Rücknahmeautomaten und zu völlig wilden und neuen nicht rücknahmepflichtigen Verpackungen geführt, jedoch nicht zu weniger Müll. Selbst der Ausstieg aus der Atomenergie mit dem sogenannten Atomkonsens, lies genügend rechtliche und politische Schritte offen um den Ausstieg unter Schwarz-Gelb “rückgängig” zu machen.

http://waschtrommler.org/2011/04/01/balancierten-trennung-von-kretschmann-und-schwarz-gelb/
#4 Egon G. 2011-04-01 11:26
Abwahl eines Bundesministers über einen Volksentscheid. Hahaha, der ist gut. Sollte man aber mal einführen.
#3 Georg Kübler 2011-04-01 10:06
Wenn das mal nicht ein Aprilscherz ist. Wenn ja, dann ist der wirklich glaubwürdig geschrieben und genau das würde einen guten Aprilscherz ausmachen. RESPEKT!
#2 Franzi 2011-04-01 09:03
Hallo zusammen.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat soeben eine weitere Stellungnahme zu diesem Thema veröffentlicht. Bundesumweltminister Röttgen will sich zu seiner geplanten Abwahl um 10 Uhr in einer Pressekonferenz dazu äußern. Im Bundestag brodelt es gewaltig!
#1 Olaf 2011-04-01 08:51
Da werden sich aber einige Investoren nicht sehr darüber freuen, dass in der Tschechei keine Solaranlage mehr gefördert wird. Was passiert nun mit den im Bau befindlichen Anlagen?

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