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Berlin, 01. Juni 2010 - Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen hat heute in Brüssel Gespräche mit EU-Energiekommissar Günther Oettinger, Klimakommissarin Connie Hedegaard und Umweltkommissar Janez Potocnik geführt. Er traf mit den deutschen Abgeordneten des Umweltausschusses des Europäischen Parlaments zusammen und hielt eine Eröffnungsrede bei der jährlich stattfindenden EU-Umweltkonferenz „Green Week“. Röttgen erklärte zum Abschluss seiner Gespräche: „Der Besuch in Brüssel hat meine Überzeugung verstärkt, dass es im ökonomischen Interesse Europas ist, beim Klimaschutz und in den Bereichen Energieeffizienz, Energieinfrastruktur und bei der Entwicklung und Produktion moderner, Ressourcen schonender Technologien Treiber und nicht Getriebener zu sein.“

Diesem Ziel diene auch der Kommissionsbericht, den Kommissarin Hedegaard kürzlich vorgelegt hat. Er sei eine gute Grundlage für die Regierungen, das EU-Klimaschutzziel von bisher minus 20 Prozent auf minus 30 Prozent aufzustocken. „Deutschland, das mit 40 Prozent vorangeschritten ist, muss ein Interesse daran haben, dass auch andere EU-Mitgliedstaaten zu größeren Anstrengungen veranlasst und damit denkbare Wettbewerbsunterschiede beseitigt werden“, so Röttgen.

Der Bundesumweltminister hat in seinen Gesprächen betont, dass diese Ziele nur dann erreicht werden können, wenn Europa eine ehrgeizige Effizienzstrategie mit anspruchsvollen Zielen und klaren Umsetzungsvorgaben verfolgt. Darüber hinaus müsse die Integration der Energieversorgung noch viel konsequenter vorangetrieben werden. Es sei die gemeinsame Aufgabe der Politik in Europa und in den Mitgliedstaaten, noch stärker deutlich zu machen, dass europäische Vernetzung, ein stärkerer Ausbau von Offshore-Windparks oder eine aussagefähige Energiekennzeichnung von Produkten sowohl im Interesse der Wirtschaft als auch der Verbraucherinnen und Verbraucher sei. „Gerade in der Krise müssen wir dynamisch bleiben, an die Zukunft glauben und in sie investieren. Wer heute zaudert, wird technologisch und wirtschaftlich zurückfallen. Die Schlüssel heißen Energieeffizienz und erneuerbare Energien“, so Röttgen.

Alle Gesprächspartner stimmten darin überein, dass Klimaschutz und Energiepolitik essentiell für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Fortentwicklung der Europäischen Union seien. Eine klimaschonende Energieversorgung, die gleichzeitig die Aspekte von Versorgungssicherheit und Preiswürdigkeit berücksichtigt, müsse im Zentrum aller Anstrengungen zur Überwindung der Finanz- und Wirtschaftskrise stehen. Die Regionen der Welt, die sich derzeit konsequent auf die Erholung der Weltkonjunktur vorbereiten, würden die Gewinner sein. Nur wenn Europa an der Spitze des weltweiten Klimaschutzes marschiere, würden die richtigen Impulse für technische Innovation, Beschäftigung und Wachstum gesetzt.

Quelle: BMU

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