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Triefenstein, 09. Juli 2010 - Am heutigen Tag sind in der Plenarsitzung des Bundsrates gleich zwei Themen interessant und ein Punkt besonders entscheidend für die Solarindustrie. Nach Beendigung der Themen in der Plenarsitzung sollte endlich Klarheit über die Höhe der Förderung von Photovoltaikanlagen bestehen.

Thema Nr. 1

Zu Beginn der Sitzung befasst sich der Bundesrat mit dem Einigungsvorschlag des Vermittlungsausschusses  zur gestaffelten Kürzung der Solarstromvergütung. Bundestag und Bundesrat müssen die Kompromissempfehlung der Vermittler noch bestätigen.

Download: Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes - Drucksache 415-10

Download: Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes - Drucksache 415/1/10

Thema Nr. 2

Weiter unten in der Agenda folgt die Entschließung des Bundesrates zur Stärkung der Innovationskraft der in Deutschland ansässigen Photovoltaikindustrie auf Antrag der Länder Brandenburg und Berlin, Rheinland-Pfalz und Thüringen.

Download: Innovationskraft der Photovoltaikindustrie - Drucksache 297/10

Download: Innovationskraft der Photovoltaikindustrie - Drucksache 297/1/10

Erläuterung: Tagesordnungspunkt

Quelle: Photovoltaik-Guide

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