Photovoltaik in der Türkei

Die Türkei steht gerade in Bezug auf die erneuerbaren Energien vor einer Neuorientierung des Marktes. Gerade auch im Bezug auf die Photovoltaik ist durch die Gesetzesnovelle vom 29.12.2010 ein neuer Markt für die Investoren geschaffen worden. Durch die Gesetzesänderung wurden die Einspeisevergütungen für die unterschiedlichen erneuerbaren Energien festgesetzt. Die Solarenergie wird dabei mit 13,3 Dollar Cent/kWh gefördert. Hiermit wurde der bisher bestehende Satz für alle Energien außer Kraft gesetzt. Diese Gesetzesregelung  gilt für die Anlagen die bis zum 31.12.2015 in Betrieb gehen. Sollten Anlagen danach erstellt werden, kann die Regierung für diese andere Preise festlegen. Diese dürfen jedoch die bisher bestehenden nicht überschreiten. Die Einspeisevergütung gilt für die nächsten 10 Jahre.

Sinn und Zweck der Festsetzung der Einspeisvergütung in Dollar Cent liegt darin, die Einspeisevergütung nicht den Kursschwankungen des türkischen Liras zu unterwerfen. Problematisch bleibt jedoch die Kursschwankung für den europäischen Raum. Insbesondere bei der Zulieferung von Produkten aus der EU bleibt ein Risiko.

Eine weitere Möglichkeit zusätzliche Fördermittel zu erhalten besteht darin, dass Produkte die in der Türkei hergestellt worden sind für den Bau von Solaranlagen zu verwenden. Hierzu wurde im Gesetz eine zusätzliche Förderung mit aufgenommen. Für folgende Produkte wurden entsprechende Vergütungen ausgeschrieben:

1. Mechanische Aufbauten und Panelenhalterungen 0,8 US-Cent/kWh

2. Photovoltaik-Module 1,3 US-Cent/kWh

3. Solar-Zellen 3,5 US-Cent/kWh

4. Wechselrichter 0,6 US-Cent/kWh

5. Materialien zur Ausrichtung der Solarmodule  in Richtung Sonne 0,5 US-Cent/kWh

Lizenzen

Für die Betätigung in der Photovoltaik in der Türkei benötigt man entsprechende Lizenzen. Die Lizenzen für den Elektrizitätsmarkt können von juristischen Personen beantragt werden, die den Anforderungen des türkischen Handelsgesetzbuches entsprechen.

Dafür ist es abhängig davon, welcher Tätigkeit man nachgehen möchte. Solche Tätigkeiten sind die Erzeugung, der Transport, die Verteilung, den Einzel- und Großhandel sowie der Im- und Export von elektrischer Energie. Die Lizenzen werden bei der zuständigen Behörde für Energieregulierung beantragt. Hierfür müssen verschiedene Unterlagen mit eingereicht werden und eine Sicherheitsleistung vorgelegt werden. Diese richtet sich nach der Art der Lizenz. Diese Unterlagen umfassen einen erheblichen Umfang. Dabei geht es um Umweltverträglichkeitszertifikate, Baugenehmigungen, Erlaubnis zum Ausstoß von Emissionen, Abwassergenehmigungen oder Brandschutzgutachten. Zudem muss noch mit dem staatlichen Netzanschlussbetreiber ein Vertrag abgeschlossen werden und dieser überprüft die Machbarkeit des Projekts. Dies alles nimmt erhebliche Zeit in Anspruch und kann zudem durch die verschiedenen Zustimmungspflichtigen Erlaubnisse der Regionalverwaltungen weiter verzögert werden.

Wichtig ist es in der Türkei sich frühzeitig zu erkundigen und die entsprechenden Stellen ausfindig zu machen, bei denen eine Genehmigung beantragt werden muss. Zudem kann es in der Türkei ebenfalls nicht Schaden die Gespräche vor Ort mit den zuständigen Behörden persönlich zu führen.

In der Türkei werden die Grundstücke zum Bau der Anlagen zum größten Teil verpachtet. Dabei wird ein Eintrag in das Grundbuch vorgenommen, indem die Pachtzeit bei Erteilung der Lizenz festgesetzt wird. Bis zur Erteilung der Lizenz muss jedoch auch ein Mietzins bezahlt werden.

Fazit:

Die Türkei bleibt trotz der geringen Einspeisevergütung ein interessanter Markt für Investoren. Aufgrund der zusätzlichen Förderung bei Benutzung türkischer Produkte, kann eine ausreichende Einspeisevergütung erzielt werden. Zudem bietet die Türkei auch die politische Stabilität, um in dieser Region Solaranlagen aufzubauen. Betrachtet man die letzten 10 Jahre, sind erhebliche Fortschritte innerhalb der Türkei bezüglich erneuerbaren Energien zu verzeichnen, die sowohl auf das steigende Umweltbewusstsein der Bevölkerung zurückzuführen sind, als auch auf der Grundlage, dass sich die Türkei von ihrer Abhängigkeit von Energiezulieferern lösen möchte.

Jedoch ist zu beachten, dass die Türkei derzeit nicht in der Lage ist allzu viel Strom durch die Photovoltaik ans Netz zu bringen. Die technischen Voraussetzungen liegen in der Türkei derzeit noch nicht vor, werden jedoch durch die Regierung unterstütz und gefördert. Es ist jedoch zu erwarten, dass sich die Lage in naher Zukunft erheblich verbessern wird. Eine Zunahme, wie die vom Energieminister gesetzte Grenze von 600 MW bis zu 31.12.2013, ist nicht zu erwarten.

Rechtsanwalt Emek Bayar

http://www.ra-bayar.de/